Der Markt Feucht beauftragt nun doch die Entwurfsplanung für die Erweiterung des Hermann-Oberth-Raumfahrt Museums. Nachdem das Thema im Oktober aus Kostengründen erst zurückgestellt wurde, fand sich nun in der Juni-Sitzung des Marktgemeinderats eine knappe Mehrheit für die ca. halbe Million Euro teure Planung. Bis zu 60 Prozent der Kosten werden von der Städtebauförderung getragen. Zudem verkündet Bürgermeister Kotzur, dass eine Maß Hofmann Bier auf der Kirchweih im Juli 10,60 Euro kosten wird.
Ausgangslage
Im Januar 2022 beschloss der Marktgemeinderat zunächst mit einer knappen Mehrheit die Entwurfsplanung des Baus. Im Oktober vergangenen Jahres kam jedoch raus, dass die Kosten für die Entwurfsplanung erheblich auf insgesamt 500.000 Euro steigen, sodass der Gemeinderat einstimmig für eine Rückstellung bis zu den Haushaltsberatungen 2025 stimmte. Nun stand das Thema auf Drängen des Museums nach einigen Hintergrundgesprächen im Juni 2023 wieder auf der Tagesordnung.
Turnhalle statt HORM-Erweiterung?
In der Bürgerrede vor der Sitzung meldete sich der 1. Vorstand des TSV 04 Feucht Klaus Schoderer zu Wort und merkte den Bedarf nach einer neuen weiteren Turnhalle in Feucht an. In Bezug auf die Erweiterung des Hermann Oberth Raumfahrt Musems (HORM) fragt er: „Wäre der Nutzen für eine weitere Sporthalle nicht deutlich höher?“ Im Anschluss relativiert er seine Forderung etwas und betont, dass sich die Frage nur bei konkurrierenden Interesse stelle. Jedoch sehe er die Existenz des Sports beim TSV langfristig bedroht, wenn die freiwilligen Leistungen von Seiten der Gemeinde reduziert werden.
Michael Zuber vom HORM meldete sich ebenfalls und merkte an, dass es sich beim HORM um das drittälteste Raumfahrtmuseum Europas handeln würde. Zudem stellte er klar, dass die Gemeinde engstens mit dem HORM aufgrund eines Vertrags von 1982 verbunden ist. Unter anderem dürfen die Umzugskartons mit dem Material von Hermann Oberth nicht aus Feucht weggegeben werden.
Hitzige HORM-Diskussion
Bürgermeister Kotzur merkte zunächst den einstimmigen Beschluss aus dem Oktober an. Damals beschloss der Marktgemeinderat aufgrund der Kostensteigerung, die Entwurfsplanung bis zu den Haushaltsberatungen 2026 zurückzustellen. Der Diskussion war bereits ein Schlagabtausch aufgrund der Dauer der Sitzung vorangestellt. Hannes Schönfelder beantragte die Sitzung zu beenden. Eine Mehrheit des Marktgemeinderats lehnte dies sieben Minuten vor dem Ende der vorgesehenen maximalen Sitzungsdauer ab.
Bürgermeister Kotzur betonte, dass er das Thema nach dem einstimmigen Beschluss im Oktober nicht wieder auf die Tagesordnung setzen müsste, er es aber dennoch getan hat. Harald Danzl (CSU) meldet sich sofort mit Beginn des vierten Tagesordnungspunkts und hielt eine energische Rede für die Aufhebung des Beschlusses aus dem Oktober. Er argumentierte zunächst mit dem Vertrag des Marktes Feucht zum Nachlass Hermann Oberths. Zudem müsse der Markt Feucht nur 40 Prozent der Kosten der Entwurfsplanung übernehmen.
„Die Verschiebung auf drei Jahre ist die Beerdigung des Projekts. Wir erfüllen dadurch den Vertrag und machen es der Allgemeinheit zugänglich. Wenn wir das in die Stiftung übergehen lassen können, profitieren alle.“
Harald Danzl (CSU)
Ines Stelzer entgegnete daraufhin, dass sich die guten Gründe für den einstimmigen Beschluss im Oktober aus Sicht der SPD-Fraktion nicht geändert hätten. Man könne die Kosten für die Entwurfsplanung nicht getrennt von den später anfallenden Baukosten für die eigentliche Erweiterung sehen. Dennoch schätze auch die SPD die Arbeit des Museums sehr.
„Jedes Mitglied im MGR muss sich selbst fragen, welche Dinge er entsprechend priorisiert. Die Entscheidung für das HORM ist ein Nein für viele andere Projekte auf Jahre. Das HORM ist eine freiwillige Leistung. Von einer neuen Turnhalle, Kita hätten prozentual gesehen deutlich mehr Bürger was davon.“
Ines Stelzer (SPD)
Im Anschluss wurde es emotional, als sich Michael Reiwe (CSU) ein kurzes Wortgefecht mit einigen Besuchern (unter anderem dem ehemaligen Mitglied des Marktgemeinderates Ernst Klier) lieferte. Bürgermeister Kotzur war sichtlich bemüht die Sitzung unter Kontrolle zu behalten. Nach der Bürgerrede zu Beginn der Sitzung dürfen sich Besucher der Sitzung eigentlich nicht mehr äußern. Reiwe entschuldigte sich am Ende der Sitzung in einer letzten Wortmeldung für die Vorwürfe.
Die sachliche Wortmeldung von Andreas Sperling (Bündnis 90 / Die Grünen) beruhigte die Sitzung im Anschluss wieder. Auch er betonte zunächst eine hohe Anerkennung für die Menschen, die im Museum arbeiten. Dennoch könne man die Planungskosten nicht völlig getrennt von den späteren Baukosten für die Erweiterung sehen.
„Fände das Museum entsprechend der Vorlage wünschenswert. Das ist keine Ablehnung des Projektes im Kern, sondern wir sehen schlichtweg keine Möglichkeit diese Mittel bereitzustellen.“
Andreas Sperling (Bündnis 90 / Die Grünen)
Harald Danzl (CSU) äußerte sich daraufhin wieder: „Klar müssen wir Schulen und Kitas bauen, aber darum geht es heute nicht. Wir müssen jetzt mal diesen Schritt gehen. Wir müssen den Leuten die Möglichkeit geben als Markt Feucht, um die Fördermittel für den Bau später aufzurufen.“
Und auch er stellt klar: „Ich gebe keine Zusage über Millionen. Man muss den Leuten vertrauen, die da ihr Herzblut reinstecken. Wir werden das schaffen. Für 2024 stellen wir das Geld [Anmerkung der Redaktion: für die Entwurfsplanung] ein.“
Nach weiteren Wortmeldungen von Frank Flachenecker (FW), Birgit Ruder und Petra Fischer und weiteren Sticheleien kristallisiert sich eine knappe Mehrheit Pro HORM heraus. Letztlich stimmen elf Marktgemeinderäte dafür und zehn dagegen (SPD, Grüne, FDP und Bürgermeister Jörg Kotzur). Der Beschluss vom Oktober ist somit wieder aufgehoben und die Gelder für die Entwurfsplanungen sollen in den Haushalt 2024 eingestellt werden.
Digitalisierung, Wärmeplanung und Sanierungsgebiet
Bevor die Diskussion um die Entwurfsplanung zur Erweiterung des Hermann Oberth Raumfahrt Museums startete, wurde noch drei weitere Tagesordnungspunkte über fast drei Stunden diskutiert. Die Vorbereitende Untersuchung (VU) zur Ausweisung eines Sanierungsgebietes wollte eine Mehrheit im Gemeinderat zunächst nur zur Kenntnis nehmen und verweigerte eine Billigung in der Juni-Sitzung. Noch zu viele Elemente der Perspektiv-Planung waren den Marktgemeinderäten unklar. Eine Billigung ist jedoch nötig, um das Gebiet letztlich auszuweisen und somit von den Fördermitteln der Städtebauförderung bei zukünftigen Investitionen (wie beispielsweise dem Sailerareal oder der Reichswaldhalle) zu profitieren. Bürgermeister Kotzur schlug in der Sitzung eine weiteren Workshop in der zweiten Jahreshälfte vor, um die Bedenken des Gremiums zu klären und die VU dann zu billigen.
Im Anschluss präsentierte Günther Kohn von der „digitalfabrix“ die Digitalisierungsstrategie für die Verwaltung des Marktes Feucht. Wirtschaftsförderer Philipp Ankowski ist der neue Digitalisierungskoordinator der Marktgemeinde und soll die Lenkungsgruppe zum Thema Digitalisierung leiten. Das Ziel ist die Einführung eines einheitlichen Dokumentenmanagement-Systems sowie die Ausweitung der digitalen Angebote im Bürgerserviceportal. Welche konkreten personellen und finanziellen Ressourcen benötigt werden, soll sukzessiv von der Verwaltung festgestellt und dann dem Gemeinderat präsentiert werden.
Im dritten Tagesordnungspunkt beschloss der Marktgemeinderat die Erstellung einer Wärmeplanung für den Markt Feucht. Bauamtsleiter Brandmann präsentierte den aktuellen Stand und Förderbescheid. Die Wärmeplanung soll bald sowieso für Kommunen über 10.000 Einwohnern verpflichtend werden. Der Marktgemeinderat beauftragt die Verwaltung mit einem einstimmigen Beschluss.
Zum Ende der Sitzung verkündet Bürgermeister Jörg Kotzur, dass er sich für die Brauerei Hofmann entschieden habe. Eine Maß Bier auf der Kirchweih wird nach der „Mischkalkulation“ des Wirtes im Juli 10,60 Euro kosten.
